AVIVA-BERLIN.de 3/3/5785 - Beitrag vom 24.04.2006


Israel nach den Parlamentswahlen
AVIVA-Redaktion

Neue Mehrheiten - neue Chancen? Unter diesem Motto diskutieren am 24. April 2006 ab 19.30 Uhr Heinrich-Böll-Stiftung Prof. Dr. Tamar Hermann, Ayala Chasson und Igal Avidan. Eintritt frei

Die vorgezogenen israelischen Parlamentswahlen am 28. März 2006 zur 17. Knesset haben zu einer Verschiebung der politischen Mehrheitsverhältnisse in Richtung des Mitte-Links Blocks geführt. Doch sind die Ergebnisse bei weitem nicht so eindeutig, als das von einer zukünftig stabilen Koalitionsregierung in Israel gesprochen werden kann. So hat die Kadima-Partei weniger Sitze errungen als erwartet, dagegen hat Labour gut abgeschnitten und der Likud als vormals stärkste Partei muss sich den vierten Platz mit der Shas-Partei teilen.

Mit ungefähr 64% war die Wahlbeteiligung die niedrigste, die es bei Knessetwahlen jemals gegeben hat. Rund 5% weniger Bürgerinnen und Bürger sind im Vergleich zu den letzten Wahlen zur Urne gegangen. Die Enthaltung kann mit einer wachsenden Frustration der israelischen WählerInnen mit den Parteien und der Politik zu tun haben, was möglicherweise auch den Erfolg der Pensionärs-Partei erklärt, die als Newcomer ohne Programm und ohne prominente PolitikerInnen aus dem Stand sieben Sitze in der Knesset errungen hat.

Der Rückgang der Wahlbeteiligung kann aber auch ein Zeichen dafür sein, dass sich das gesellschaftspolitische Klima in Israel entspannt hat und sich die Beteiligung der Quote in Europa und den USA annähert.

Ehud Olmert, der vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragte Führer der Kadima-Partei, sieht sich jetzt einer schwierigen Aufgabe bei der Bildung einer stabilen und starken Koalition gegenüber. Es ist so gut wie sicher, dass die Labour-Partei der große Partner sein wird. Olmert lehnt eine Gleichrangigkeit von Kadima und Labour in der künftigen Regierung ab, gleichwohl wird er auf deren Zustimmung und Bereitschaft zu Kompromissen angewiesen sein, wenn es um die Einbindung weiterer Partner in der Regierungskoalition geht.

Eine wichtige außenpolitische Frage ist die des weiteren Prozesses mit der palästinensischen Seite und einer (angekündigten) Zwei-Staaten-Lösung.Angesichts der jetzigen politischen Konstellationen auf beiden Seiten ist eher an ein Konflikt-Management als an eine Konflikt-Lösung zu denken, also an ein weiteres unilaterales Vorgehen Israels und keinen Neubeginn des Dialogs und der Verhandlungen auf der Basis der Road-Map.

Die TeilnehmerInnen diskutieren über die israelischen WählerInnen und ihr Wahlverhalten, über die veränderte Parteienlandschaft, die mögliche Regierungskonstellation/koalition und ihre künftige Politik sowie über die regionalen und internationalen Folgen der Wahlen.

Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Deutsch-israelischen-Gesellschaft durchgeführt.

Neue Mehrheiten - neue Chancen? Israel nach den Parlamentswahlen Datum: Montag, 24. April 2006, 19.30 Uhr
Ort: Galerie der Heinrich-Böll-Stiftung, Rosenthaler Str. 40/41
Berlin-Mitte, Eintritt frei

Diskussion mit:
Prof. Dr. Tamar Hermann, Direktor des Tami Steinmetz Center for Peace Research, Universität Tel Aviv
Ayala Chasson, Diplomatische Korrespodentin des Israel Television ChannelonernIgal Avidan, Journalist und Deutschland-Korrespondent von Jerusalem-Report,rnBerlin
Moderation:
Jörn Böhme, Heinrich-Böll-Stiftung, Tel Aviv

Informationen: Bernd Asbach
T 030 - 285 34-351
Email asbach@boell.de
Anmeldeadresse: wahlenisrael@boell.de